Rechtsfrage: Gilt Critical Mass auch für Vespas?
- avanti
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Re: Rechtsfrage: Gilt Critical Mass auch für Vespas?
Und ich dachte man braucht ein robustes Fahrzeug ...
Wenn es schnell gehen soll, mach langsam.
- vespamoehre
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Re: Rechtsfrage: Gilt Critical Mass auch für Vespas?
...oder eben einen geschlossenen Verbandavanti hat geschrieben:Und ich dachte man braucht ein robustes Fahrzeug ...
Nur nochmal zur Abgrenzung in Kurzfassung:
Eine Critical Mass will ja eben kein geschlossener Verband sein, da es hierzu organisiert sein müsste - was eine CM nicht sein will, da sie bei manchen Größenordnungen dann eben genehmigungspflichtig wäre. (Eine Auflage zur Kennzeichnung kann es bei einem Fahrradverband natürlich geben - allerdings gibts Auflagen erst bei genehmigten Verbänden, logischerweise aber nicht bei genehmigungsfreien). Im Umkehrschluss kann man aber eben auch keine Verbandsrechte haben wollen - sonst wäre das die genannte Rosinenpickerei.
Das ganze Thema ist im übrigen in der Rechtsprechung erstaunlich unbehandelt, was eher ein Zeichen dafür ist, dass diese CMs eben nicht (wie hier gern vermutet) illegal sind.
Auf die Vespas bezogen: so schön das Frankfurter Anrollern zum Beispiel zu sehen ist, wenn das kein genehmigter Verband war, seh ich das durchaus kritisch: der Filmende bei einem der Filme fährt schön bei Rot drüber, ein anderer blockt die Straße. War es genehmigt, wird es in Ordnung sein. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat sogar mal ausdrücklich eine Nebenbestimmung einer Genehmigung aufgehoben, in denen für einen Radsport-Verband die Verbandsrechte ausgeschlossen wurden (3 K 12.839). Nur ohne Anmeldung und Genehmigung gibt's auch keine Verbandsrechte.